Journal
„Liebe Österreicherinnen, liebe Österreicher…“.
Kommentar von Tim Corbett

Wie eine Pandemie zur (Re-) Nationalisierung Europas führt

„Zack zack zack“: so schnell ging es, die europäischen Binnengrenzen wieder hochzufahren, demokratische Grundrechte wie die Versammlungsfreiheit abzuschaffen, den europäischen Zusammenhalt grundsätzlich in Frage zu stellen. In Polen wird die Einhaltung der Quarantäne inzwischen per Smartphone-Daten kontrolliert; Zuwiderhandlungen drohen Polizeieinsätze und Geldstrafen. Andere Staaten, auch Österreich, ziehen diese Maßnahme derzeit ebenfalls in Erwägung. Ob sie nützlich ist, überhaupt verfassungsrechtlich zulässig, darüber lässt sich streiten. In Ungarn hat der Ministerpräsident in der aktuellen Ausnahmesituation überhaupt eine Gelegenheit erspäht, um das Parlament gänzlich auszuschalten und per Dekret zu regieren – angeblich vorübergehend. Wo die Europäische Union in diesen Tagen bleibt, ist eine berechtigte Frage. Was nach der Krise aus ihr geworden ist, das wollen wir an dieser Stelle gar nicht erst in Erwägung ziehen.
Grund für diese in der jüngsten europäischen Geschichte beispiellosen und rasant umgreifenden Entwicklungen ist natürlich das Coronavirus, und das, so der österreichische Bundespräsident gleich zu Beginn der Krise, „betrifft uns alle“. Genauso wie die Gegenmaßnahmen – viele Medien nannten sie von Beginn an „drakonisch“; George Orwell lässt grüßen – „uns alle“ betreffen, also jeden Mann, jede Frau und jedes Kind, der/die/das Österreich sein/ihr „zuhause“ nennt. Das Virus gefährdet zwar vor allem ältere und immungeschwächte Menschen, doch es erkennt keinen Unterschied zwischen den Menschen: alle können sich anstecken, zu TrägerInnen werden, das Virus weitergeben.
Daher wirkte es sehr befremdend, dass am Anfang der Krise in den täglichen Pressekonferenzen seitens des Bundeskanzlers, des Vizekanzlers sowie diverser MinisterInnen wiederholt nur die „lieben Österreicherinnen und Österreicher“ angesprochen wurden. Als Ausländer (-in) fühlte man (Frau) sich schon gar nicht mehr angesprochen – ob die Ausgangsbeschränkungen auch „uns“ betrafen? Zur Erinnerung: Es wohnen in Österreich knapp 1,5 Millionen Menschen mit einer Drittstaatangehörigkeit. Das sind laut Statistik Austria etwa 16,2 Prozent der Bevölkerung dieses Landes – fast jede(r) sechste EinwohnerIn.  Das sind Menschen, die in Österreich leben, arbeiten, Steuer zahlen, einen Teil der Gesellschaft bilden, genauso ansteckbar und gefährdet sind, und ebenso aufgerufen sind, an den Maßnahmen zum Schutz aller mitzumachen. Viele dieser Menschen leisten gerade jetzt kritisch notwendige Arbeit für den Schutz und die Versorgung dieses Landes, in den Spitälern, im öffentlichen Verkehr, beim Roten Kreuz und auch in den Supermärkten. Dafür werden sie zurecht sehr gelobt, es wird ihnen auch explizit gedankt. Gehören sie aber zu den angesprochenen „ÖsterreicherInnen“?
US-Präsident Donald Trump zog in letzter Zeit zum gefühlt tausendsten Mal in seiner bisherigen Amtszeit Vorwürfe des Rassismus auf sich, als er wiederholt und widerspenstig das Coronavirus als „chinesisches Virus“ bezeichnete. Die Weltgesundheitsorganisation wies ihn daraufhin schnell zurecht, dass dieses Virus nicht ethnisch zuordenbar ist: Viren kennen keine Grenzen, Ethnien oder Hautfarben, und es ist ihnen auch egal, wie viel Geld man am Konto hat. In der jüngsten Entwicklung dieser abermaligen Trump-Farce machte der Demagoge und Provokateur vergangene Woche eine charakteristische Kehrtwende und betonte nun, bezogen auf die „asiatisch-amerikanische community“ (man beachte auch hier die Kollektivierung): „Sie sind wunderbare Menschen“; „Sie kooperieren eng mit uns“; „Sie lieben unser Land“.
Es wiesen sogleich etliche KritikerInnen auf die hier abermals vollzogene linguistische Ausgrenzung dieser „Gemeinschaft“, die scheinbar nicht zum Wir-Kollektiv des US-amerikanischen „Volkes“ gehört. Das bringt mich zurück auf Kurz & Co.: Wie sollte man sich als ausländische(r) StaatsbürgerIn in diesem Land fühlen, wo die Grenzen hochgefahren sind, wo man derzeit von seiner Familie im Ausland getrennt ist, wo man mit allen Mitmenschen in diesem Land – gerade im direkten Umfeld: die NachbarInnen, PassantInnen auf der Straße, KundInnen und MitarbeiterInnen im Supermarkt bei den wiederholt notwendigen Einkäufen – in einem Boot sitzt, aber wo man tagtäglich von den gerade in diesen Tagen so allgewaltigen PolitikerInnen – die man freilich nicht wählen durfte, egal wie lange man hier gelebt, gearbeitet bzw. Steuern bezahlt hat – vom kollektiven „Wir“ ausgeschlossen wird?
Seit der Pressekonferenz letzten Freitag, den 27. März, adressiert der Innenminister nun doch neben den „lieben ÖsterreicherInnen“ zusätzlich „alle Menschen, die in diesem Land leben“. Es wurde vermutlich auch der Bundesregierung nahegebracht, dass in diesem Staat eben nicht nur liebe ÖsterreicherInnen leben. Jedenfalls zeigt sich in diesem Diskurs, der freilich nicht auf Österreich beschränkt ist, eine mindestens so besorgniserregende Entwicklung der vergangenen Wochen, wie die Pandemie selbst: nämlich die rasante und weitgehend unhinterfragte (Re-) Nationalisierung Europas. In anderen Worten geht es hier um mehr als semantische oder rhetorische Spitzfindigkeit.
Im Vereinigten Königreich, wohlgemerkt der erste Staat in der Geschichte der Europäischen Union, der zum Schutz seiner „nationalen Souveränität“ aus der Union ausgetreten ist, bezeichnete der Premierminister diese Woche die Pandemie als „Moment der nationalen Not“ (moment of national emergency, wohlgemerkt nicht im Sinne einer Ausrufung des Notstands, sondern eine qualitative Bewertung der allgemeinen Sachlage) – nicht eine globale Not, eine menschliche Not oder gar eine medizinische Not, sondern eine „nationale Not“. Inzwischen agieren viele Staaten so, als betreffe die „Pandemie“ (aus dem Griechischen abgeleitet heißt das übrigens so gut wie „alle Menschen betreffend“) nur sie und ihre StaatsbürgerInnen. Solidarität für jene Staaten, die sie wirklich auf internationaler Ebene brauchen, wie Italien, sucht man derzeit in Europa vergeblich.
Wenn diese Krise endlich abgeklungen ist, werden sich für Österreich, für Europa, für die Weltgemeinschaft schwerwiegende Fragen stellen, nicht zuletzt in Bezug auf unseren tagtäglichen Lebensstil, unseren Konsum, unseren Umgang miteinander, aber auch auf unsere Grundrechte und unser gesellschaftliches Selbstverständnis – und das eben nicht nur auf „nationaler“ Ebene. Wie schnell in Europa in den letzten Wochen die Grenzen geschlossen, Grundrechte ausgeschaltet, Überwachungsmechanismen eingeführt wurden, wie unilateral, ja mitunter eigennützig sich manche EU-Mitgliedstaaten verhalten, wie sehr die „Union“ Europas sich in diesen Tagen in Luft aufzulösen scheint, das sollte uns nicht weniger beschäftigen als die Auswirkung des Virus selbst.

Dieser Kommentar erschien ursprünglich auf der Website des Instituts für die Wissenschaften vom Menschen. Hier gelangen Sie zur entsprechenden Seite.

Tim Corbett ist freiberuflicher Historiker und Übersetzer mit Lebensmittelpunkt in Wien. Schwerpunkte seiner Forschungs-, Publikations- und Übersetzungstätigkeit sind moderne österreichische Geschichte, die Kulturgeschichte von Jüdinnen und Juden in Zentraleuropa und die Geschichte des Holocaust.